Emulsionsgetränk

Europäisches Patent · EP1151677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1151677
Anmeldenummer
EP01106780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2001
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
21.09.2005
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/62 (2006.01)
A23L 2/38 (2006.01)
Priorität
EP 00105679 17.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Döhler GmbH

Riedstrasse 7-9, D-64295 Darmstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Tretzel, J, Dr.

64342 Seeheim-Jugenheim, DE

Füsser, H, Dr.

64319 Pfungstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.