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Europäisches Patent · EP1151832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1151832
Anmeldenummer
EP01110709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2001
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
02.05.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B26D 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 8842000 05.05.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.05.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2021

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

BOBST S.A.

Case Postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Rebeaud, Jean-Claude

1052 Le Mont-Sur-Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.