Rahmengestell

Europäisches Patent · EP1152506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1152506
Anmeldenummer
EP01109661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2001
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
01.10.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/01 (2006.01)
Priorität
DE 10021718 04.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Knab, Josef

94439 Rossbach, DE

Prinz, Alexander

84389 Postmünster, DE

Schneiderbauer, Siegfried

94439 Rossbach, DE

Neuwardt, Klaus

94436 Simbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.