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Europäisches Patent · EP1152909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1152909
Anmeldenummer
EP00904735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2000
Veröffentlicht
14.11.2001
Erteilt
10.08.2005
Gelöscht
10.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60D 1/04 (2006.01)
Priorität
AU PP873699 17.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/AU2000/000111 17.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/048852 24.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Aero-Tech Pty Ltd

24 Ceylon Street, Nunawading, VIC 3131, AU

Erfinderin/Erfinder

TOZER, Warwick, Brook

Eltham, VIC 3095, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.