ANSAUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1153209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1153209
Anmeldenummer
EP00916847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2000
Veröffentlicht
14.11.2001
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 19906787 18.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001341 17.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/049280 24.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Filterwerk Mann & Hummel GmbH

FILTERWERK MANN + HUMMEL GmbH

71631 Ludwigsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

PAFFRATH, Holger

D-50259 Pulheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.