Modulsystem für Hydraulikelemente

Europäisches Patent · EP1154163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1154163
Anmeldenummer
EP01111539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2001
Veröffentlicht
14.11.2001
Erteilt
14.12.2005
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/20 (2006.01)
F15B 11/028 (2006.01)
F15B 13/00 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 10023216 12.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ehrhardt, Winfried, Dr.

35321 Laubach, DE

Lehr, Adolf

35321 Laubach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.