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Europäisches Patent · EP1154739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1154739
- Anmeldenummer
- EP00906271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2000
- Veröffentlicht
- 21.11.2001
- Erteilt
- 31.07.2002
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 19907489 16.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/000842 02.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/048534 24.08.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 30.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRUNDEI, Hans
D-23558 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.