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Europäisches Patent · EP1154739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1154739
Anmeldenummer
EP00906271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2000
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
31.07.2002
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/30 (2006.01)
Priorität
DE 19907489 16.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/000842 02.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/048534 24.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRUNDEI, Hans

D-23558 Lübeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.