KOMPAKTES SPULENGATTER
Europäisches Patent · EP1154859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1154859
- Anmeldenummer
- EP99963859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1999
- Veröffentlicht
- 21.11.2001
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 49/16 (2006.01)B65H 57/12 (2006.01)D05C 15/18 (2006.01)
- Priorität
- US 107494 P 06.11.1998US 107495 P 06.11.1998US 134589 P 17.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/025985 04.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/027532 18.05.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
INGRAM, William, O., III
Cusseta, AL 36852, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.