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Europäisches Patent · EP1154878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1154878
Anmeldenummer
EP99967098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1999
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
02.02.2005
Gelöscht
02.02.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B25D 1/00 (2006.01)
B25D 1/12 (2006.01)
B25G 3/02 (2006.01)
Priorität
US 236851 25.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/026300 08.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/043165 27.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Carmien, Joseph Allen

Beverly Hills, CA 90210, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.