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Europäisches Patent · EP1154893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1154893
Anmeldenummer
EP00901601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2000
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 70/46 (2006.01)
B29B 15/10 (2006.01)
Priorität
CH 30099 17.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/000648 28.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/048824 24.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.