ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS FÜR BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1154934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1154934
Anmeldenummer
EP00900781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2000
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
07.04.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 39/08 (2006.01)
Priorität
EP 99301401 25.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/000087 18.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/050311 31.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOULANGE, Michel

F-76500 Elbeuf, FR

DAVOUS, Philippe

F-27370 Le Thuit Signol, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.