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Europäisches Patent · EP1155053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1155053
Anmeldenummer
EP99942305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1999
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
20.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08F 10/00 (2006.01)
C08J 9/10 (2006.01)
Priorität
US 98110 P 27.08.1998
US 313592 18.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/018820 26.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/012571 09.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HILBORN, Bradley, L.

Ann Arbor, Michigan 48103, US

HARRISON, Bruce, L.

Sterling Heights, MI 48310, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.