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Europäisches Patent · EP1155250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1155250
Anmeldenummer
EP00903689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2000
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
14.05.2003
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/02 (2006.01)
F16K 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 29903320 U 25.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001137 11.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/050791 31.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GONSIOR, Wolfgang

D-88131 Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.