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Europäisches Patent · EP1155873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1155873
Anmeldenummer
EP01201829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2001
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
17.12.2003
Gelöscht
17.12.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B42B 4/00 (2006.01)
B42C 19/08 (2006.01)
B42B 2/00 (2006.01)
Priorität
IT IT000198 18.05.2000
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  4. 13.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  5. 31.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meratti, Gianattilio

Baska HR, HR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.