Sistema da legatoria
Europäisches Patent · EP1155873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1155873
- Anmeldenummer
- EP01201829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2001
- Veröffentlicht
- 21.11.2001
- Erteilt
- 17.12.2003
- Gelöscht
- 17.12.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B42B 4/00 (2006.01)B42C 19/08 (2006.01)B42B 2/00 (2006.01)
- Priorität
- IT IT000198 18.05.2000
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 13.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Meratti, Gianattilio
Baska HR, HR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.