Deckeneinbaulift für Multimedia-Projektor
Europäisches Patent · EP1156364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1156364
- Anmeldenummer
- EP01110566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2001
- Veröffentlicht
- 21.11.2001
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 9932000 18.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 28.12.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Weibel Lift AG, Holzhäusernstrasse 33, Postfach 443, 6313 Menzingen → Barry Charles GREEN, Neumattstrasse 13, 6313 Menzingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 13.04.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- AV Weibel, Holzhäusernstrasse 33, 6313 Menzingen → Weibel Lift AG, Holzhäusernstrasse 33, Postfach 443, 6313 Menzingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.