REGALFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP1156979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1156979
- Anmeldenummer
- EP00918750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.2000
- Veröffentlicht
- 28.11.2001
- Erteilt
- 09.07.2003
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/07 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 29903671 U 02.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/001674 29.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/051931 08.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UPMEYER, Ulrich
D-33829 Borgholzhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.