REGALFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP1156979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1156979
Anmeldenummer
EP00918750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2000
Veröffentlicht
28.11.2001
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/07 (2006.01)
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 29903671 U 02.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001674 29.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/051931 08.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 29.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UPMEYER, Ulrich

D-33829 Borgholzhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.