Deorollerkugel

Europäisches Patent · EP1157628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1157628
Anmeldenummer
EP01112169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2001
Veröffentlicht
28.11.2001
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 34/04 (2006.01)
A45D 40/26 (2006.01)
Priorität
DE 10025559 24.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pronk, Jan

9645 Veendam, NL

de Vries, Engelhard

26831 Dollart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.