Querkraftdornlager

Europäisches Patent · EP1158114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1158114
Anmeldenummer
EP01112697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2001
Veröffentlicht
28.11.2001
Erteilt
13.12.2006
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 11/022 (2006.01)
E04B 1/48 (2006.01)
E04F 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 10026289 26.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eigenmann, Werner

8309 Binchwil

Bracht, Reiner

58332 Schwelm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.