Befestigung für eine Bremsscheibe an einer Nabe

Europäisches Patent · EP1158197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1158197
Anmeldenummer
EP01107995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2001
Veröffentlicht
28.11.2001
Erteilt
19.10.2005
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/12 (2006.01)
Priorität
DE 10025102 20.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

BPW Bergische Achsen Kommanditgesellschaft

Ohlerhammer, 51674 Wiehl, DE

Erfinderin/Erfinder

Häussler, Harald

71292 Friolzheim, DE

Pietsch, Helmut

71254 Ditzingen, DE

Mertens, Carsten-Jörg

71134 Aidlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.