Ladeventil für Gas
Europäisches Patent · EP1158226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1158226
- Anmeldenummer
- EP01304313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2001
- Veröffentlicht
- 28.11.2001
- Erteilt
- 19.07.2006
- Gelöscht
- 19.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 1/30 (2006.01)F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000150791 23.05.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeda, Masaru, c/o Kabushiki Kaisha Neriki
Amagasaki-shi, hyogo, JP
Hatori, Teruo, c/o Kabushiki Kaisha Neriki
Amagasaki-shi, Hyogo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.