Ladeventil für Gas

Europäisches Patent · EP1158226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1158226
Anmeldenummer
EP01304313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2001
Veröffentlicht
28.11.2001
Erteilt
19.07.2006
Gelöscht
19.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 1/30 (2006.01)
F17C 13/04 (2006.01)
Priorität
JP 2000150791 23.05.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takeda, Masaru, c/o Kabushiki Kaisha Neriki

Amagasaki-shi, hyogo, JP

Hatori, Teruo, c/o Kabushiki Kaisha Neriki

Amagasaki-shi, Hyogo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.