TIERSTREU

Europäisches Patent · EP1158851 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1158851
Anmeldenummer
EP00922491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2000
Veröffentlicht
05.12.2001
Erteilt
26.03.2003
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/015 (2006.01)
Priorität
DE 19910897 11.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001804 02.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/053001 14.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

SÜD-Chemie AG

SÜD-CHEMIE AG

Lenbachplatz 6, 80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

SIMMLER-HÜBENTHAL, Hubert

D-85368 Moosburg, DE

HAUBENSAK, Otto

D-83098 Brannenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.