KLEIDERBÜGEL
Europäisches Patent · EP1158886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1158886
- Anmeldenummer
- EP00904789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.2000
- Veröffentlicht
- 05.12.2001
- Erteilt
- 27.08.2003
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 25/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 45999 11.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000112 29.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/053066 14.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.