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Europäisches Patent · EP1159080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1159080
Anmeldenummer
EP00907665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2000
Veröffentlicht
05.12.2001
Erteilt
29.01.2003
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
DE 19909641 05.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001871 06.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/053338 14.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Steinel GmbH & Co. KG

Dieselstrasse 80-84, 33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHOMÄCKER, Andre

D-33428 Harsewinkel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.