FLACHBETTDRUCKPLATTENHERSTELLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1159650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1159650
- Anmeldenummer
- EP00909197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2000
- Veröffentlicht
- 05.12.2001
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03F 7/20 (2006.01)H04N 1/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 99103116 17.02.1999EP 99104944 12.03.1999EP 99105135 26.03.1999EP 99112797 02.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/001302 17.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/049463 24.08.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.