DATENEINGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP1159703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1159703
- Anmeldenummer
- EP00910794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2000
- Veröffentlicht
- 05.12.2001
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29904318 U 09.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/002058 09.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/054211 14.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Robert
A-5020 Salzburg, AT
WENDLING, Dietmar
D-86316 Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.