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Europäisches Patent · EP1159930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1159930
- Anmeldenummer
- EP01110874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2001
- Veröffentlicht
- 05.12.2001
- Erteilt
- 21.09.2005
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10026593 29.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 31.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Breiter + Partner AG Patent - und Markenbüro, Seuzachstrasse 2, 8413 Neftenbach-Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 30.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hagemann, Frank
32657 Lemgo, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.