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Europäisches Patent · EP1160407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1160407
Anmeldenummer
EP00111541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2000
Veröffentlicht
05.12.2001
Erteilt
14.05.2003
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Novoferm GmbH

Isselburger Strasse 31, 46459 Rees, DE

Erfinderin/Erfinder

Wurm, Ewald M.

57462 Olpe-Rhode, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.