Verbesserte Struktur für eine Lichtinstallation

Europäisches Patent · EP1160502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1160502
Anmeldenummer
EP00126734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2000
Veröffentlicht
05.12.2001
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 4/00 (2006.01)
*F21W 121/00 (2006.01)
Priorität
DE 20009794 U 31.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 13.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  3. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huang, Peter K.H.

Taipei, Taiwan, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.