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Europäisches Patent · EP1161171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1161171
- Anmeldenummer
- EP99935606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1999
- Veröffentlicht
- 12.12.2001
- Erteilt
- 17.03.2004
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/24 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)
- Priorität
- US 268908 15.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/016071 16.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/054645 21.09.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STORRS, Charles, M.
Leesburg, FL 34788, US
BERFIELD, Robert, C.
Jersey Shore, PA 17740, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.