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Europäisches Patent · EP1161390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1161390
Anmeldenummer
EP99965679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1999
Veröffentlicht
12.12.2001
Erteilt
11.08.2004
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/00 (2006.01)
Priorität
SE 9804532 23.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/002458 22.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/039007 06.07.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 30.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  3. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JACOBSON, Carl-Magnus

S-504 41 Boras, SE

GREGORSSON, Henrik

S-513 33 Fristad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.