Filteranordnung

Europäisches Patent · EP1161978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1161978
Anmeldenummer
EP01108988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2001
Veröffentlicht
12.12.2001
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/52 (2006.01)
B01D 46/10 (2006.01)
Priorität
DE 20010383 U 09.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Irema-Filter GmbH

An der Heide 16, 92353 Postbauer-Pavelsbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Jung, Reinhard

92353 Postbauer-Heng, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.