Gesteinsbohrwerkzeug

Europäisches Patent · EP1162343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1162343
Anmeldenummer
EP01119583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1998
Veröffentlicht
12.12.2001
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 10/44 (2006.01)
Priorität
DE 19753731 04.12.1997
Abgezweigt von
EP98963379
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuss, Mathias

70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Wagegg, Thomas

3924 St. Niklaus / Wallis

Moser, Bernhard

88361 Altshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.