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Europäisches Patent · EP1163075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1163075
Anmeldenummer
EP00921206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2000
Veröffentlicht
19.12.2001
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
20.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23B 31/30 (2006.01)
Priorität
SE 9901042 23.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/000457 08.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/059666 12.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Aktiebolag

SANDVIK AKTIEBOLAG

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

ANDERSON, Ken

S-810 22 Ärsunda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.