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Europäisches Patent · EP1163116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1163116
Anmeldenummer
EP00915034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2000
Veröffentlicht
19.12.2001
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/02 (2006.01)
B41K 1/36 (2006.01)
B41K 1/56 (2006.01)
Priorität
AT 51899 22.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/AT2000/000063 20.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/056552 28.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Trodat GmbH

Linzer Strasse 156, 4600 Wels, AT

Erfinderin/Erfinder

PICHLER, Wolfgang

A-4600 Wels, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.