KIPPVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1163144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1163144
- Anmeldenummer
- EP00914374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2000
- Veröffentlicht
- 19.12.2001
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 04.06.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62D 33/07 (2006.01)
- Priorität
- NL 1011648 23.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2000/000195 22.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/056591 28.09.2000
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OUDELAAR, Tone
NL-7576 CA Oldenzaal, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.