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Europäisches Patent · EP1163153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1163153
Anmeldenummer
EP00913169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2000
Veröffentlicht
19.12.2001
Erteilt
19.02.2003
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/54 (2006.01)
Priorität
NL 1011645 23.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000182 20.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/056607 28.09.2000
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN GEIJLSWIJK, Petrus, Johannus

NL-2251 NV Voorschoten, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.