DISPOSITIF DE BLOCAGE DE CAISSE
Europäisches Patent · EP1163153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1163153
- Anmeldenummer
- EP00913169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2000
- Veröffentlicht
- 19.12.2001
- Erteilt
- 19.02.2003
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 43/54 (2006.01)
- Priorität
- NL 1011645 23.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2000/000182 20.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/056607 28.09.2000
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GEIJLSWIJK, Petrus, Johannus
NL-2251 NV Voorschoten, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.