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Europäisches Patent · EP1163394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1163394
- Anmeldenummer
- EP00903650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2000
- Veröffentlicht
- 19.12.2001
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01D 19/10 (2006.01)E01D 15/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 29901528 U 29.01.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/000662 28.01.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/044989 03.08.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 15.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
MAIER, Peter
D-78224 Singen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.