Filteranordnung für Staubsauger
Europäisches Patent · EP1163873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1163873
- Anmeldenummer
- EP01401549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2001
- Veröffentlicht
- 19.12.2001
- Erteilt
- 27.02.2008
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/10 (2006.01)A47L 7/00 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)
- Priorität
- US 594542 14.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 30.06.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Berfield, Robert C.
Jersey Shore, PA 17740, US
Liu, Li H.
South Williamsport, Pennsylvania 17701, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.