Gasreibungspumpe
Europäisches Patent · EP1164294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1164294
- Anmeldenummer
- EP01110210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2001
- Veröffentlicht
- 19.12.2001
- Erteilt
- 10.09.2003
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 17/16 (2006.01)F04D 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 10023799 15.05.2000DE 10111546 10.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Pfeiffer Vacuum (Schweiz) AG, Förrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Conrad, Armin
35745 Herborn, DE
Fahrenbach, Peter
35619 Braunfels, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.