Rohrkupplung
Europäisches Patent · EP1164325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1164325
- Anmeldenummer
- EP01305156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2001
- Veröffentlicht
- 19.12.2001
- Erteilt
- 26.10.2005
- Gelöscht
- 26.10.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 21/08 (2006.01)F16L 37/092 (2006.01)F16L 21/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0014347 13.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rex, Brian
Hitchin, Hertfordshire SG5 2HH, GB
Beevor, Mark Adrian
Letchworth. Hertfordshire SG6 2DT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.