Elektrischer Schalter

Europäisches Patent · EP1164607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1164607
Anmeldenummer
EP01110170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2001
Veröffentlicht
19.12.2001
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
28.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 25/04 (2006.01)
H01H 25/00 (2006.01)
G05G 9/02 (2006.01)
G05G 9/04 (2006.01)
G05G 9/047 (2006.01)
Priorität
DE 10027446 02.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heeb, Alfred

16548 Glienicke

Janniere, Alain

Bourgeois, 75004 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.