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Europäisches Patent · EP1164860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1164860
Anmeldenummer
EP99923525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1999
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
27.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23F 5/24 (2006.01)
A23C 3/04 (2006.01)
Priorität
US 272080 18.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/003060 05.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/056163 28.09.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

SOCIETE DES PRODUITS NESTLE S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

JIMENEZ-LAGUNA, Antonio

CH-1006 Lausanne

LOMETILLO, Josephine

Hilliard, OH 43026, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.