AUFSTEHHILFE FÜR BEHINDERTE

Europäisches Patent · EP1165008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1165008
Anmeldenummer
EP99964927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1999
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
29.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
SE 9900895 12.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/002472 22.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/054722 21.09.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Liko Research & Development AB

Nedre vägen 100, 975 92 Lulea, SE

Erfinderin/Erfinder

LILJEDAHL, Gunnar

S-975 93 Lulea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.