SPANNEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1165290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1165290
- Anmeldenummer
- EP00903664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2000
- Veröffentlicht
- 02.01.2002
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 5/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/000818 02.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/056747 09.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLIMACH, Horst
D-74360 Ilsfeld-Auenstein, DE
FOSHAG, Siegfried
D-73765 Neuhausen, DE
PHILIPP, Karl
D-74321 Bietigheim-Bissingen, DE
RÖSCH, Hans
D-74376 Gemmrigheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.