MAGNETSYSTEM FÜR EIN RELAIS
Europäisches Patent · EP1166306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1166306
- Anmeldenummer
- EP00920945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2000
- Veröffentlicht
- 02.01.2002
- Erteilt
- 11.06.2003
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/16 (2006.01)H01H 50/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 19915692 07.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/000399 03.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/060624 12.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANKE, Martin
D-13125 Berlin, DE
HOFFMANN, Ralf
D-12349 Berlin, DE
KERN, Josef
D-13629 Berlin, DE
PIETSCH, Karsten
D-12169 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.