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Europäisches Patent · EP1166873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1166873
- Anmeldenummer
- EP01113762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2002
- Erteilt
- 25.04.2007
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02B 3/04 (2006.01)B02B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000170066 07.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 15.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 31.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Houri, Masahide
Kamo-gun, Hiroshima, JP
Koreda, Minoru
Higashihiroshima-shi, Hiroshima, JP
Mito, Takeshi
Hiroshima-shi, Hiroshima, JP
Satake, Satoru
deceased, JP
Satake, Toshiko
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.