Flammwidrige Harzbeschichtung

Europäisches Patent · EP1167463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1167463
Anmeldenummer
EP01114488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2001
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
27.04.2005
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/18 (2006.01)
C09D 175/14 (2006.01)
C08K 5/3492 (2006.01)
Priorität
DE 10030658 23.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huusken, Robert

7587 NN De Lutte, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.