Zwangsbelüftetes Fenster

Europäisches Patent · EP1167677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1167677
Anmeldenummer
EP00112992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2000
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
30.01.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Walter Schumacher, Rechtsanwalt, Usteristrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  3. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stöger, Michael, Dr.

94347 Ascha, DE

Hofmann, Jörg

94347 Ascha, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.