Compresseur à injection d'eau
Europäisches Patent · EP1167770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1167770
- Anmeldenummer
- EP01202066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2002
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 30.05.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F04B 39/16 (2006.01)F04B 39/06 (2006.01)
- Priorität
- BE 200000409 27.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.06.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2021
- 15.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bodart, Willy Joseph Rosa
2610 Antwerpen, BE
Talboom, Bart Anton Lode
2550 Kontich, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.