Hammerplatten-Winkelelement

Europäisches Patent · EP1167779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1167779
Anmeldenummer
EP01115073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2001
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
16.11.2005
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 20011318 U 28.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 30.04.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Timco Europe AG, Matraufa, 7224 Putz → Frau Sieglinde Amrath, Matraufa, 7224 Putz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  4. 30.11.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Frau Sieglinde Amrath

7224 Putz

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Wieland, Heinz

7304 Maienfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.